Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - LG TN530V Bedienungsanleitung

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Anhang
Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HD
PLUS") gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem
Datenträger („HD+ Karte"). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software") sind
lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-
Angebote („Programmangebote") über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung („HD+ Service").
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen
Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von
Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem
Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann verlangen, dass die HD+ Karte
ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS
berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder
andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren
Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte
bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht
Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle
technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim
Hersteller des Digitalempfängers. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der
Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche
Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder
dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen
ist die Haftung von HD PLUS bei Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen
auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen.
Eine Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr
unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
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2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für
die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen
von HD PLUS genutzten Satelliten ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+
Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht
enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten
Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen
Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-Interface-+ Empfangsmodule
verwendet werden. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote
nicht möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HD PLUS weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein
Sonderkündigungsrecht.
3 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
3.1 Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine Servicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im Voraus durch den Kauf
einer HD+ Karte bzw. die Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem.
Ziffer 1.7 für eine Verlängerung gesperrt ist, zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe www.hd-plus.de/preise) zu entrichten.
Die Verlängerung des HD+ Services erfolgt mittels der von HD PLUS angebotenen Zahlungsverfahren (siehe www.hd-plus.
de/reload). Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für HD+ zertifizierten
Digitalempfängers, werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über 12 Monate für den HD+ Service
ohne weitere Kosten für den Nutzer beinhalten.