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Personelle Bestimmbarkeit; Überwachungskameras Am Arbeitsplatz; Überwachungskameras Im Straßenverkehr; Hinweispflicht - Rollei SafetyCam 100 Bedienungsanleitung

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Inhaltsverzeichnis

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Mögliche Rechtsverletzungen

Personelle Bestimmbarkeit

Eine personelle Bestimmbarkeit liegt vor, wenn festgestellt
werden kann, dass eine bestimmte Person zu einer bestimmten
Zeit an einem bestimmten Ort war. Die Identifikation kann
dabei auch über ein personenbezogenes Kennzeichen, wie
z. B. das Fahrzeugkennzeichen, erfolgen. Eine personelle
Bestimmbarkeit von Personen ist unbedingt zu vermeiden.
Überwachungskameras am Arbeitsplatz
Die Überwachung am Arbeitsplatz untersteht in Deutschland
besonders strengen Auflagen. Arbeitgeber sollten auf
Überwachungskameras am Arbeitsplatz vollständig
verzichten, solange eine mögliche Rechtsverletzung nicht
vollständig ausgeschlossen werden kann.
Überwachungskameras im Straßenverkehr
Bei Überwachungskameras mit Blick auf den Straßenverkehr
empfiehlt es sich, den Standort der Überwachungskameras
und den Bildausschnitt so zu konfigurieren, dass durch die
Aufnahmen die Verkehrsteilnehmer nicht über die Autonummer
bestimmbar sind. Auch Fahrzeugaufschriften können zu einer
Bestimmbarkeit der Verkehrsteilnehmer führen.

Hinweispflicht

Ist eine personelle Identifikation von Personen
nicht auszuschließen, muss ein Hinweis auf die
Überwachungskamera an allen Zugangswegen zum
Aufnahmebereich gut erkennbar aufgestellt sein. Der
Passant muss zudem darüber informiert werden, dass er
mit dem Betreten des Aufnahmebereichs seine Einwilligung
zur Aufnahme der Bilder erteilt und dass er im Falle der
Verweigerung seiner Einwilligung die Aufnahme vermeiden
kann, indem er den Bereich nicht betritt. Hierbei ist auf die
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